Zusammenarbeit und Dialog im Mittelpunkt der Münchner Sicherheitskonferenz
An der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) haben sich vom 18. – 20. Februar 2022 hochrangige Führungspersönlichkeiten aus der Aussen- und Verteidigungspolitik zum Austausch über aktuelle Sicherheitsfragen getroffen. Aussenministerin Dominique Hasler vertrat Liechtenstein an der Konferenz und nutze die Teilnahme für eine Reihe bilateraler Gespräche mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen aus Norwegen, Schweden, Island, Litauen, Ukraine sowie mit politischen Entscheidungsträgern und -trägerinnen aus Deutschland.
Die seit 1963 fast immer jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz ist eine der weltweit führenden Plattformen für Sicherheitsfragen, was sich auch in der Teilnehmerliste widerspiegelt. Insgesamt nahmen über 400 hochrangige Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft, Medien und Zivilgesellschaft teil.
Angesichts des russischen Truppenaufmarschs an der ukrainischen Grenze widmete sich die Münchner Sicherheitskonferenz dieses Jahr insbesondere den aktuellen Herausforderungen in Bezug auf die europäische Sicherheit. Dieses Thema stand auch im Mittelpunkt der Arbeitstreffen von Regierungsrätin Hasler. In einem persönlichen Gespräch mit dem ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba besprach sie die derzeitige Bedrohungslage an der ukrainischen Grenze. Sie zeigte sich sehr besorgt über die jüngsten Entwicklungen und hielt fest, dass Liechtenstein die „Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine unterstütze und der Dialog für eine sofortige Deeskalation fortgesetzt werden müsse“. In diesem Zusammenhang berief sie sich auch auf das langjährige Engagement der liechtensteinischen Aussenpolitik: «Liechtenstein setzt sich im Rahmen der internationalen Mitgliedschaften in Organisationen wie der UNO und der OSZE besonders für die Prinzipien der friedlichen Konfliktlösung, des Verbots der Androhung oder Anwendung von Gewalt und für die Stärkung des Völkerrechts ein.» Aussenminister Kuleba zeigte sich über diese Unterstützung und den Beitritt Liechtensteins zur Krim-Plattform dankbar. Die so genannte Krim-Plattform koordiniert die Bemühungen zahlreicher westlicher Staaten und internationaler Organisationen zur friedlichen Beendigung der Besetzung der Krim und Sevastopols durch Russland.
Treffen mit neuer deutschen Aussenministerin
Regierungsrätin Hasler nahm auch an einem Arbeitsgespräch auf Einladung der deutschen Aussenministerin Baerbock und der australischen Aussenministerin Payne teil, um, die Umsetzung der „Frauen, Frieden und Sicherheit“-Agenda der Vereinten Nationen unter den Aussenministerinnen der MSC zu diskutieren. Mit der Agenda soll die Rolle von Frauen in Friedens- und Sicherheitsprozessen gestärkt werden. Eine solche Initiative zur Zusammenarbeit im Formt der „Aussenministerinnen“ wurde seitens Liechtenstein und Schweden bereits vor einigen Jahren im Rahmen der UNO-Generalversammlung ins Leben gerufen. In ihrem ersten Gespräch mit Aussenministerin Baerbock betonte Regierungsrätin Hasler unter anderem auch die Bedeutung der regelmässigen Treffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister und erneuerte die Einladung zum nächsten Treffen im April in Liechtenstein.
Bilaterale Treffen mit wichtigen Partnern
Auch mit dem Aussenminister Litauens sowie der Aussenministerin Schwedens sprach Regierungsrätin Hasler über die aktuelle Krise respektive über die Sicherheitspolitik der Europäischen Union aus. Neben dem sicherheitspolitischen Dialog bot die Konferenz auch die Gelegenheit für weiteren bilateralen Austausch mit engen Verbündeten Liechtensteins. So hatte Regierungsrätin Hasler Arbeitstreffen mit den Aussenministerinnen der EWR/EFTA Partner Islands und Norwegens zu Themen der aktuellen Zusammenarbeit. Ausserdem tauschte sie sich zur Stärkung der Regionalpolitik mit der bayrischen Staatssekretärin für Europaangelegenheiten und Internationales Melanie Huml aus. Schliesslich traf sie sich mit der Vorsitzenden der GrünenBundestagsfraktion Britta Hasselmann und dem CDU-Spitzenpolitiker Norbert Röttgen zu Gesprächen.
