Europarat
Seit 1978 ist Liechtenstein Mitglied des Europarats. Die Aufnahme war ein Meilenstein in der Anerkennung Liechtensteins als eigenständiges Mitglied der Staatengemeinschaft und als Teil der europäischen Familie demokratischer Staaten. Ein weiterer Meilenstein war Liechtensteins Vorsitz im wichtigsten Entscheidungsgremium des Europarats, dem Ministerkomitee, vom Mitte November 2023 bis Mitte Mai 2024. Die Vorsitzübernahme ist Teil der Verantwortung jedes Mitgliedstaates des Europarats. Liechtenstein hatte bislang zwei Mal den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates inne (1987 und 2001). Der letzte Vorsitz stand unter dem Motto «Gemeinsame Werte, gemeinsame Zukunft». Alle Informationen zu den inhaltlichen Prioritäten und dem Programm in Liechtenstein und dem Europarat können auf der Webseite www.europarat.li abgerufen werden.
Der Europarat hat eine Schlüsselrolle im Schutz und der Stärkung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Dessen Arbeitsfeld umfasst – mit Ausnahme militärischer Fragen – praktisch alle Aspekte der europäischen Gesellschaft. Die über 200 im Rahmen des Europarats ausgearbeiteten Übereinkommen erlauben es seinen Mitgliedern als Vertragsstaaten, ihre nationalen Rechtssysteme an europäische Standards anzugleichen und so einen gesamteuropäischen Rechtsraum zu schaffen. Das wichtigste vom Europarat geschaffene Instrument ist die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) mit dem darauf basierenden Mechanismus zum Schutz der Menschenrechte in Europa, zu dem insbesondere der Europäische Gerichtshof für Menschrechte (EGMR) in Strassburg gehört.
Liechtenstein ist seit seinem Beitritt mit einem Botschafter in Strassburg vertreten. Eine Besonderheit des Europarats sind die regelmässigen Treffen zwischen Fachexperten aus den Mitgliedsländern. Liechtenstein konzentriert seine Teilnahme an diesen Expertentreffen auf bestimmte Themen. Dazu zählen die Weiterentwicklung des Menschenrechtsschutzes, die Bekämpfung von grenzüberschreitender organisierter Kriminalität, Computerkriminalität und internationalem Terrorismus, die Bekämpfung von Geldwäsche und Korruption sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Schutz des kulturellen Erbes.
Weitere Informationen gibt es auf der Homepage der Ständigen Vertretung beim Europarat in Strassburg.