EEA Grants
NEWS: Abkommen über den 6. EWR-Finanzierungsmechanismus (2021-2028) unterzeichnet
Botschafter Pascal Schafhauser hat am 12. September 2024 für Liechtenstein das Abkommen über den 6. EWR-Finanzierungsmechanismus (2021-2028) unterzeichnet.
Der Beitrag, den Liechtenstein zusammen mit Norwegen und Island zur Reduktion der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten im EWR leistet, beläuft sich auf 1.8 Mia. EUR. Die Gelder kommen 15 Empfängerstaaten (Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern) zugute.
Die Unterzeichnung ist die Voraussetzung für den Beginn des Umsetzungsprozesses. Der Bericht und Antrag wird in der Oktober-Sitzung des Landtags behandelt.
Die Rede von Botschafter Schafhauser an der Unterzeichnungszeremonie findet sich hier.
Der EWR-Finanzierungsmechanismus (EEA Grants)
Der EWR-Finanzierungsmechanismus stellt den gemeinsamen Beitrag Islands, Liechtensteins und Norwegens zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten unter den EWR-Mitgliedstaaten dar.
Dieser Solidaritätsbeitrag ergänzt die Kohäsionsgelder, die die wirtschaftlich stärkeren EU-Staaten für EU-Projekte investieren. Für die Periode 2014-2021 werden insgesamt rund 1.5 Mrd. EUR zur Verfügung gestellt, Liechtenstein trägt davon rund 1.3 %. Die Mission vertritt Liechtensteins Interessen in den Leitungsgremien dieses auch als EEA Grants bekannten Programms (EEA Grants).
Die EEA Grants beruhen auf Umsetzungsvereinbarungen (Memoranda of Understanding; MoU) mit den 15 Empfängerstaaten: Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Slowakei, Slowenien, Polen, Portugal, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Die Mission setzte sich in diesen Verhandlungen vor allem für Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Kultur, Migration und gute Regierungsführung ein. Schwerpunktländer für Liechtenstein sind Tschechien, die Slowakei und Polen.
Nach Abschluss des jeweiligen MoU werden in den Empfängerstaaten Fördergelder für Projekte entsprechend der vereinbarten Prioritäten vergeben. Da die EEA Grants auch der Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen den Geber- und Empfängerstaaten dienen soll, können sich auch liechtensteinische Projektpartner für gemeinsame Projekte mitbewerben.
Im Bereich Bildung ist die Liechtensteinische Agentur für Internationale Bildungsangelegenheiten (AIBA) als sogenannter Donor Programme Partner tätig. Als strategische Beraterin stellt die AIBA für liechtensteinische Institutionen Informationen bereit und gibt diese auch an die Empfängerstaaten weiter. Die AIBA unterstützt zudem bei der Programmeinreichung und Partnersuche. Bilaterale Projekte können laut MoUs mit Institutionen aus folgenden Empfängerstaaten eingereicht werden: Estland, Lettland, Litauen, Tschechien, Polen, Slowakei, Slowenien und Rumänien.
Auch der EEA Grants Kulturkoordinator, hilft bei der Partnersuche, damit es im Kulturbereich potentielle Projekte zwischen Kulturakteuren aus Liechtenstein und den Empfängerstaaten (laut MoU in Bulgarien, Tschechien, Lettland, Polen, Portugal, Rumänien und der Slowakei) gibt.
Was wurde bisher mit den EEA Grants erreicht? Hier finden Sie eine Übersicht.
Der Statusbericht 2022 mit einem Vorwort von Aussenministerin Dominique Hasler sowie den Aussenministerinnen aus Norwegen und Island ist hier zu finden.
Mehr Informationen zu Liechtenstein und den EEA Grants gibt es hier (Insight EWR-Finanzierungsmechanismus 2019).
Mit Hilfe der EEA Grants konnte u.a. die Homepage der Liechtensteinisch-Tschechischen Historikerkommission finanziert werden. Auf Deutsch, Tschechisch und Englisch werden Forschungsergebnisse über die gemeinsame Geschichte sowie etwa Veranstaltungen der Kommission publiziert, was zur weiteren Stärkung der bilateralen Beziehungen beiträgt.