Liechtenstein in der OSZE
Überblick
Mit ihren 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Sie bietet ein Forum, in dem auf hoher Ebene ein politischer Dialog über eine grosse Brandbreite von Sicherheitsfragen geführt wird und stellt ein gesamtheitliches regionales Instrument für Frühwarnung, Konfliktverhütung sowie Krisenmanagement dar. Der OSZE liegt ein umfassender Sicherheitsbegriff zugrunde. Dieser besteht aus drei Dimensionen der Sicherheit: der politisch-militärischen Dimension, der Wirtschafts- und Umweltdimension sowie der menschlichen Dimension. Die OSZE verfügt über ein breit angelegtes Instrumentarium zur Vertrauens- und Sicherheitsbildung im sicherheitspolitischen und militärischen Bereich.
Die drei unabhängigen Institutionen der OSZE dienen der Überwachung politischer OSZE-Verpflichtungen und damit auch der Frühwarnung. Es sind dies das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Warschau, der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten in Den Haag und der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit in Wien. Zudem unterhält die OSZE derzeit 12 Feldmissionen, deren Ziel es ist, die Zusammenarbeit zwischen der OSZE und den Gastregierungen zu stärken und die Gastländer bei der Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen zu unterstützen.
Die politische Gesamtverantwortung in der OSZE liegt beim amtierenden Vorsitzenden, dem Aussenminister des jährlich rotierenden vorsitzführenden Landes. In Ausübung seiner Aufgaben wird er vom Vorgänger und Nachfolger unterstützt. Gemeinsam bilden sie die sog. Troika. Der Generalsekretär der OSZE unterstützt den amtierenden Vorsitzenden und leitet das OSZE-Sekretariat.
Einmal jährlich trifft sich der Ministerrat, welcher aus den Aussenministern der Teilnehmerstaaten besteht und das wichtigste Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE ist. In mehrjährigen Abständen können auch OSZE-Gipfeltreffen stattfinden (zuletzt 2010 in Astana, Kasachstan).
Der Krieg in der Ukraine hat die europäische Sicherheitsarchitektur in ihren Grundfesten erschüttert. Dies betrifft auch die OSZE-Grundprinzipien und -Verpflichtungen. Da die Entscheidungen der OSZE im Konsens gefällt, was im aktuellen Umfeld eine sehr hohe Hürde darstellt, kämpft die Organisation auch mit grossen institutionellen Herausforderungen, unter anderem in Bezug auf ihr Budget.
Liechtenstein in der OSZE
Als bündnisfreies Land ohne Militär gehörte Liechtenstein 1975 zu den Gründungsmitgliedern des KSZE-Prozesses, aus dem schlussendlich die OSZE mit Sitz in Wien entstanden ist. Die liechtensteinische Mitarbeit in der OSZE erstreckt sich auf das gesamte Spektrum der Organisation. Die OSZE ist die einzige Organisation, der Liechtenstein angehört, die sich mit europäischen Sicherheitsfragen und den Konflikten auf dem europäischen Kontinent befasst. Als europäisches Land hat Liechtenstein ein direktes Interesse an Sicherheitsfragen in seiner näheren und weiteren Nachbarschaft und ist von den Folgen von Konflikten betroffen. Aktuell trifft dies insbesondere auf den Krieg in der Ukraine zu.
Mit ihrem umfassenden Sicherheitsbegriff bietet die OSZE Liechtenstein die Möglichkeit, seine aussenpolitischen Ziele und Prioritäten in einem europäischen Verbund zu verfolgen. Dies gilt für den Multilateralismus sowie für die Themen Konflikt-Prävention, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte.