Technische Handelshemmnisse

Technische Handelshemmnisse (Technical Barriers to Trade, TBT) gehören zu den wichtigsten Schranken im grenzüberschreitenden Warenverkehr. Gemeint sind mit TBT die unterschiedlichen nationalen Produktevorschriften sowie die Nichtanerkennung ausländischer Konformitätsnachweise. Die Beseitigung von technischen Handelshemmnissen stellt eine zentrale Errungenschaft des EU-Binnenmarktes dar. Sichergestellt wird der TBT-freie Binnenmarkt durch ein duales regulatorisches Regime. Im Prinzip gilt der liberale Ansatz, wonach unterschiedliche Regelungen der einzelnen EU- bzw. EWR-Staaten als gleichwertig anzuerkennen sind ("Cassis de Dijon"-Prinzip). Die in einem Gemeinschaftsland rechtmässig in Verkehr gebrachte Ware muss also auch in den Partnerstaaten zugelassen werden. Aus Gründen des Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutzes gibt es aber viele Produkte und Produktegruppen wie Motorfahrzeuge oder elektrische Apparate, die spezifischen Sicherheitsanforderungen genügen müssen und für die deshalb die technischen Vorschriften auf EU-Ebene harmonisiert sind und werden. So kann ein solches Erzeugnis im Binnenmarkt (und EWR) nur dann zirkulieren, wenn es vorschriftsgemäss hergestellt wird und in einem einzelnen Mitgliedstaat kontrolliert worden ist.