Schengen/Dublin

Liechtensteins Teilnahme an Schengen/Dublin

Seit Dezember 2011 ist Liechtensteins Assoziation mit dem Schengen-System der Europäischen Union in Kraft. Zum Schengen-Raum gehören neben den 23 EU-Mitgliedstaaten  auch vier assoziierte Staaten (Liechtenstein, Island, Norwegen, Schweiz). Schengen sieht die Abschaffung der stationären Personenkontrollen an den Binnengrenzen sowie den gemeinsamen Schutz der Aussengrenzen vor. Wichtige Instrumente dafür sind u.a. eine einheitliche Visa-Politik (Schengen-Visum; Visa-Informationssystem), internationale Polizeikooperation sowie die gemeinsame Nutzung sicherheitsrelevanter Datenbanken (u.a. Schengen Information System, SIS).

Schengen hat das Reisen und Pendeln massiv vereinfacht und so einen im Alltag für viele Bürgerinnen und Bürger spürbaren Vorteil europäischer Integration gebracht – ganz besonders in Liechtenstein mit seinen zahlreichen Grenzgängerinnen und Grenzgängern.

Liechtenstein ist zugleich auch Teil des Dublin-Systems, dem alle 27 EU-Mitgliedstaaten sowie die erwähnten vier assoziierten Staaten angehören. Dublin bezweckt sicherzustellen, dass ein Asylgesuch nur im Erstankunftsland geprüft wird. Unterstützt wird dies durch die Fingerabdruck-Datenbank Eurodac, welche den Behörden Auskunft liefert, ob bereits in einem anderen Staat ein Asylantrag gestellt wurde. Seit der Migrationskrise 2015 wird im Rahmen der Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems über eine umfassende Reform des Dublin-Systems verhandelt.

Ähnlich wie im EWR nimmt die Mission in Brüssel im Bereich Schengen/Dublin an Sitzungen einschlägiger EU-Gremien teil, die sich mit dem Funktionieren und der Weiterentwicklung dieser Rechtsbereiche befassen. Liechtenstein kann im Rahmen des „decision-shaping“ Vorschläge einbringen, was in der Regel in Koordination mit den drei anderen assoziierten Staaten geschieht. Um die Homogenität des Schengen/Dublin-Systems zu wahren, müssen Liechtenstein, Island, Norwegen und die Schweiz alle neuen EU-Rechtsakte im Bereich Schengen/Dublin nach ihrer Annahme in ihr innerstaatliches Recht übernehmen.

Als Schengen/Dublin-Mitglied wird Liechtenstein regelmässig zu den Treffen der EU-Innenminister eingeladen und ist dort in aktuelle Diskussionen zu Themen wie Migration und Terrorismusbekämpfung eingebunden.