Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist derzeit aufgrund des andauernden Konflikts extrem prekär. Mehr als 1.7 Millionen Menschen – der Grossteil der Bevölkerung des Gazastreifens – ist derzeit vertrieben. Zudem ist die Ernährungssituation äusserst angespannt und die Gesundheitsversorgung kaum mehr funktionsfähig. Auch im Westjordanland hat sich die humanitäre Lage seit den Terroranschlägen der Hamas vom 7. Oktober 2023 und der darauffolgenden Eskalation des Nahostkonflikts deutlich verschlechtert.
Vor diesem Hintergrund leistet Liechtenstein einen finanziellen zweckgebundenen Beitrag von CHF 100'000 an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zur Leistung von Nothilfe im Gazastreifen und im Westjordanland.
In den vergangenen Monaten stand UNRWA regelmässig in der Kritik, insbesondere wegen der mutmasslichen Beteiligung einiger weniger UNRWA-Mitarbeitender an den Terroranschlägen der Hamas vom 7. Oktober 2023 gegen Israel. Hinsichtlich dieser Vorwürfe wurden seitens der UNO interne und externe Untersuchungen eingeleitet. Die externe Expertenuntersuchung wurde von der ehemaligen französischen Aussenministerin, Catherine Colonna, geleitet. Diese Untersuchung konzentrierte sich auf die Neutralität von UNRWA in Bezug auf die humanitäre Arbeit. In ihrem Abschlussbericht hielt die Expertenkommission fest, dass UNRWA aufgrund der langjährigen Präsenz, der Kapazitäten sowie des breiten Zugangs derzeit unverzichtbar ist, um humanitäre Hilfe für die Palästinenser zu leisten. Gleichzeitig fand die Kommission jedoch gewisse Mängel bei der Gouvernanz und richtete eine Reihe von Empfehlungen an UNRWA, mit welchen die Neutralität besser gewährleistet werden kann. UNRWA verpflichtete sich umgehend, diese Mängel anzugehen und erarbeitete einen Aktionsplan. Das Amt für Auswärtige Angelegenheiten wird die Umsetzungsfortschritte verfolgen und dabei in engem Austausch sowohl mit UNRWA wie auch mit anderen Geberstaaten bleiben.