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Amt für Auswärtige Angelegenheiten
20.10.2021

Liechtenstein stärkt die Förderung der Menschenrechte durch die UNO

Der Schutz und die Förderung der Menschenrechte gehören zu den Prioritäten der liechtensteinischen Aussenpolitik und nehmen unter anderem im Rahmen der Mitarbeit bei der UNO einen grossen Stellenwert ein. Ein besonders wichtiger Akteur hierbei ist das Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR), welches UNO-intern eine Koordinationsfunktion einnimmt und den Menschenrechtsrat sowie die verschiedenen Kontrollorgane bedient. Ein zunehmender Fokus liegt auf der Sicherstellung von Rechenschaftspflichten für Menschenrechtsverletzungen und die Folterbekämpfung. Insgesamt leistet Liechtenstein im Jahr 2021 Beiträge in einem Gesamtumfang von CHF 200‘000 an das Hochkommissariat. Neben einem allgemeinen Beitrag erhält das OHCHR Unterstützung für konkrete Projekte.

In der Folterbekämpfung unterstützt Liechtenstein den OHCHR-Fonds zur Unterstützung von Folteropfer. Dieser vergibt Beiträge an Menschenrechtsorganisationen und Rehabilitationszentren. Davon profitieren jährlich ca. 50‘000 Folteropfer. Im Jahr 2021 gewährte der Fonds bis jetzt 171 Beiträge an zivilgesellschaftliche Organisationen zur Durchführung von Projekten zur direkten Unterstützung von Folteropfern in Höhe von insgesamt USD 7.1 Millionen. Darüber hinaus stellt der Fonds im Jahr 2021 mehr als 700.000 USD für Notfallbeiträge zur Verfügung, die im Laufe des Jahres nach Bedarf vergeben werden, um auf Menschenrechtskrisen und humanitäre Notlagen zu reagieren.

Einen zentralen Schwerpunkt des OHCHR bildet die Sicherstellung von Rechenschaftspflichten für schwerste Menschenrechtsverletzungen. Diesbezüglich berät es derzeit verschiedene Akteure in Rechenschaftspflichtprozessen. Diese Arbeiten werden in verschiedenen Abteilungen durchgeführt. Auch weiterhin wird das OHCHR insbesondere einen Fokus auf die verstärkte Dokumentation und rechtliche Analyse sowie auf wirksame Prävention legen.